Der kleinkarierte Kampf der Giganten – Patentstreitigkeiten im mobilen IT-Markt

iPhone- und iPad-Besitzer kennen ihn: Apple hat sich heute seinen ein- und ausblendbaren Scrollbalken patentieren lassen. Die Hersteller von mobilen Android- und Windows-Geräten müssen nun den Atem anhalten, denn auch auf einigen ihrer Geräte findet sich ein solcher Balken, der auf möglichst platzsparende Weise zugleich die Größe einer Datei als auch die aktuelle Position in ihr anzeigt und verschwindet, sobald er nicht mehr gebraucht wird. Eine praktische Lösung angesichts der immer kleiner werdenden Bildschirme mobiler Endgeräte – kein Wunder also, dass sie von mehreren Herstellern adaptiert wurde. Nun gehört sie Apple. Und vielleicht wird es nicht lange dauern, bis die ersten Anklagen im Posteingang zu finden sind.

Begegnungen der Riesen der sonst so „mobilen“ IT-Branche sind rar. Kommt es dann doch einmal zu einem Zusammentreffen von Apple, Google, Microsoft, Samsung und Co., so geschieht dies in den Gerichtssälen der Welt. Da das Patentrecht zwar weltweit eingeholt, jedoch in keiner weltweiten Instanz eingefordert werden kann, existiert global ein lokaler Kleinkrieg der großen Konzerne untereinander, der jede Menge Geld und Kraft auf Kosten des technischen Fortschritts verschwendet.

So scheiterte vor dem Landgericht Düsseldorf jüngst eine Anklage Apples gegen Motorola, das mit seinem Xoom Tablet angeblich ein Geschmacksmuster, ein Quasi-Patent für Fragen des Designs, von Apple verletzt habe. Motorola habe bei seinem Tablet Apples Design der „runden Ecken“ unrechtmäßig imitiert und damit die Popularität des iPads für den Verkauf des eigenen Geräts ausgenutzt. Erfolgreicher hatte Apple mit derselben Begründung letztes Jahr ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union,  in Australien und den USA erwirkt. Die Antwort von Samsung kam prompt: der südkoreanische Hersteller verklagte Apple, weil es bei iPhone und iPad 3G-Techniken verwendet habe, für die Samsung sich die Rechte gesichert hatte.

Im Herbst 2011 standen sich, den Recherchen des Patent-Experten Florian Müller zufolge, Apple und Samsung auf vier Kontinente und neun Länder verteilt in neunzehn verschiedenen Verfahren vor zwölf Gerichten gegenüber. Nicht anders sieht es zwischen den anderen Konkurrenten aus. Microsoft und Apple klagen gegen Motorola, Motorola gegen Microsoft und Apple, Samsung gegen Apple und Apple gegen alle. Ein heilloses Durcheinander. Da geht es um das Ausschalten unliebsamer Konkurrenz, um Macht und um Geld,– nicht etwa um die gekränkte Seele eines genialen Erfinders oder Designers. Patentrechte werden ohnehin mehr erkauft als erworben.

So hat Google erst kürzlich, um sich gegen derartige Angriffe zu feien, für 12,5 Milliarden Dollar Motorola übernommen, das als Pionier in der Mobilbranche eine hohe Anzahl von Patentrechten innehat (geschätzte 17.000), die nun Google gehören. Kurz zuvor hatten sich Apple, Microsoft, Sony und RIM zusammengetan und Nortel, den Ausrüster der Telekom, mit seinen 6000 Patenten für 4,5 Milliarden Dollar gekauft. Das Ergebnis dieses Patentgeschubses: Für jedes Tablet oder Smartphone fallen schätzungsweise Lizenzgebühren von bis zu 15 Dollar an. Das steigert die Produktionskosten und könnte sich letztlich negativ auf den Kaufpreis auswirken. Außerdem hemmt es den technischen Fortschritt und wirft kein gutes Licht auf die kleinkarierten Kontrahenten, die doch eigentlich so groß sind. Dafür freuen sich weltweit gutbezahlte Anwälte über die Streitigkeiten. Wenigstens eine Bevölkerungsgruppe, die davon profitiert.

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Eine Antwort zu “Der kleinkarierte Kampf der Giganten – Patentstreitigkeiten im mobilen IT-Markt

  1. Scheint ein Spiel geworden zu sein, sich Patente zu kaufen und sich gegenseitig vor Gericht runterzumachen. Hey ho, lets go.

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